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06.03.2020

Kohleausstiegsgesetz: Erneuerbare Brennstoffe für Industrie und Wärmenetze mobilisieren

Heute fand im Bundestag die erste Lesung des Kohleausstiegsgesetzes statt, das auch Regelungen zur Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) beinhaltet. Hierzu zählt die Einführung eines Bonus für den Einsatz von erneuerbarer Wärme in KWK-Systemen. Obwohl die Bioenergieverbände den Wärmebonus generell ausdrücklich begrüßen, beanstanden sie nachdrücklich, dass eine Einbindung erneuerbarer Brennstoffe völlig fehlt.

„Um Klimaschutz in der Fernwärme und der Industrie bestmöglich voranzubringen, ist es dringend notwendig, erneuerbare Brennstoffe wie Holz und Biogas in den Wärmebonus aufzunehmen“, kritisiert Sandra Rostek, Leiterin des Hauptstadtbüros Bioenergie, die aktuelle Ausgestaltung des Kohleausstiegsgesetzes. Aus Sicht der Bioenergieverbände entbehre der Ausschluss von erneuerbaren Brennstoffen jeglicher sachlicher Grundlage. Sie setzen sich dafür ein, dass Betreiber eines Wärmenetzes oder eines Industrieunternehmens frei entscheiden können, mit welchen erneuerbaren Technologien das Wärmenetz bzw. die Industrieprozesse dekarbonisiert werden.

Erneuerbare Brennstoffe wie Holz oder Biogas bieten einen großen Mehrwert, wenn beispielsweise wegen niedriger Außentemperaturen mehr Wärme benötigt wird als durch Solar- oder Umweltwärme bereitgestellt werden kann. Ebenso verhält es sich bei der Dekarbonisierung des Industriesektors: Hier sind erneuerbare Brennstoffe unerlässlich für die Bereitstellung von Wärme auf einem sehr hohen Temperaturniveau, das für viele industrielle Prozesse benötigt wird.

Die Bioenergieverbände fordern den Bundestag dazu auf, im weiteren Verlauf des Gesetzgebungsverfahrens die notwendigen Änderungen vorzunehmen und erneuerbare Brennstoffe wie Holz und Biogas in den Bonus für erneuerbare Wärme einzubeziehen. Ziel müsse es dabei aus ihrer Sicht sein, den Kohleausstieg mit einem Anstieg von erneuerbaren Lösungen auch in der Fernwärme und der Industrie zu begleiten. Einen konkreten Vorschlag zur Öffnung des Wärmebonus haben die Verbände in einem Positionspapier gemacht.