Für die Einhaltung der international vereinbarten Klimaziele ist neben einer effektiven und schnellen Reduzierung des Treibhausgasausstoßes der Entzug von Treibhausgasen aus der Atmosphäre nötig, um das Emissionsniveau nicht weiter steigen zu lassen („1,5-Grad-Ziel“), verbleibende Restemissionen auszugleichen und Treibhausgasneutralität zu erreichen.

Vorbemerkungen zum EEG 2021 Das novellierte Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2021) weist deutliche Verbesserungen gegenüber dem bisherigen EEG 2017 auf. Die Bioenergiebranche versteht dies als Signal, dass für Strom und Wärme aus Biomasse weiterhin eine Perspektive besteht, deren Systemrelevanz Bundesregierung und Bundestag erkennen. Die Bioenergieverbände begrüßen neben weiteren Verbesserungen insbesondere die Einführung eines Biomasse-Ziels, die Anhebung der Ausschreibungsvolumina, die verbesserten Vergütungsbedingungen für Neu- und Bestandsanlagen, die Einführung einer Anschlussregelung für Altholzanlagen sowie die Streichung des Deckels für die Flexibilitätsprämie. Diese wichtigen und dringenden Anpassungen dürfen jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass gerade durch die Änderungen in den letzten Tagen des parlamentarischen Prozesses neue, äußerst problematische Regelungen Eingang ins Gesetz gefunden haben. Zudem ist augenscheinlich ein Übertragungsfehler unterlaufen, da die bereits seit dem EEG 2014 bestehende Übergangsregelung für Biogasaufbereitungsanlagen, die die Abschreibung älterer Aufbereitungsanlagen sicherstellen soll, im EEG 2021 fehlt. Es ist davon auszugehen, dass ein Teil davon dem sehr ambitionierten Zeitplan geschuldet ist. Um größere Verwerfungen im Markt zu vermeiden, müssen die zentralen Fehlstellungen kurzfristig behoben werden, noch bevor sie in der Praxis voll umfänglich wirksam werden.

Vorwort Auch in Zukunft werden in vielen Sektoren weiterhin speicher-, verteil- und brennbare Energieträger mit großer Energiedichte notwendig sein, um energetische Prozesse auf hohem Energiepotenzial durchzuführen. Beispielsweise wird der Antrieb von Schiffen, Flugzeugen, Bussen oder LKW voraussichtlich nicht vollständig batteriebetrieben ablaufen, so dass fossile Kraftstoffe mehr und mehr erneuerbare Kraftstoffe ersetzt werden müssen. Aktuell stellen flüssige Biokraftstoffe den weitüberwiegenden Anteil der erneuerbaren Kraftstoffe. Jedoch gibt es innovative Kraftstoffe, die ganz oder teilweise aus Biomasse gewonnen werden, und zukünftig biogene Flüssigkraftstoffe ergänzen müssen. Im Folgenden werden die wichtigsten dieser Verfahren skizziert. Finden Sie hier anschauliche Grafiken und Tabellen rund um Biomethan und biogenen Wasserstoff...

Die Bioenergieverbände begrüßen, dass mit dem novellierten Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2021) die Möglichkeit geschaffen wurde, per Verordnung eine Anschlussregelung für kleinere Biogasanlagen zu schaffen, die primär Gülle als Einsatzstoff nutzen (§ 88b EEG 2021). Diese Anlagen sind aus Klimaschutzsicht besonders sinnvoll, weshalb der Ausbau der Güllevergärung zurecht als Maßnahme des Klimaschutzprogramms 2030 zur Erreichung der Klimaziele im Landwirtschaftssektor vorgesehen ist. Allerdings können diese Anlagen aufgrund ihrer höheren Stromgestehungskosten nicht im regulären Ausschreibungsverfahren gegen andere Bioenergieanlagen konkurrieren. Eine eigene Anschlussregelung ist deshalb aus klimapolitischer Sicht notwendig, da bislang keine finanzielle Honorierung der Klimaschutzleistung erfolgt.

Die im Bundesverband Bioenergie (BBE) organisierten Verbände der Biokraftstoffwirtschaft begrüßen das Vorhaben der Bundesregierung, mit dem vorliegenden Gesetzentwurf die im Koalitionsvertrag vorgesehene Weiterentwicklung der THG-Quote den Anteil erneuerbarer Energien im Verkehrssektor signifikant zu erhöhen. Die konkrete Ausgestaltung dieses Ziels sollte technologieoffen erfolgen und dabei das Klimaschutzpotenzial aller nachhaltiger Erfüllungsoptionen vollständig ausschöpfen. Hierzu sind folgende Änderungen an den Plänen der Bundesregierung notwendig:

Die Bioenergieverbände erkennen die großen Herausforderungen an, vor denen die Gesamtgesellschaft durch die Corona-Pandemie steht. Die aktuelle Situation hat aber auch für die Bioenergiebranche negative Auswirkungen. Das vorliegende Arbeitspapier erläutert die Folgen der Beschränkungen in Folge der Corona-Pandemie im Bereich der Bioenergieanlagen und daraus resultierender Handlungsbedarf.

Vorschlag zur Öffnung des Bonus für erneuerbare Wärme im Entwurf eines Kohleausstiegsgesetzes vom 29.01.2020

Die Bioenergieverbände haben Vorschläge zur Weiterentwicklung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG 2017) erarbeitet und in einem Positionspapier zusammengefasst.